Institut für Internationales Privatrecht und Verfahrensrecht

CIVPRO-Publikationen

Die Publikationsreihe CIVPRO vereint Tagungsbände und Dissertationen aus dem Internationalen und schweizerischen Zivilverfahrensrecht.

Band 18 - Zivilverfahren im Kielwasser der StPO-Revision - Neue Rahmenbedingungen für die Durchsetzung straftatnaher Forderungen

Fast unbemerkt hat der Gesetzgeber im Rahmen der StPO-Revision die Staatsanwaltschaft ermächtigt, im Strafbefehl über Zivilforderungen bis Fr. 30'000.- zu entscheiden. Zudem erfährt die Adhäsionsklage eine Reihe von Änderungen. Der vorliegende Tagungsband, zusammengestellt aus den überarbeiteten Beiträgen der CIVPRO-Tagung vom September 2023, vermisst die Voraussetzungen und Folgen der neuen Regelungen, welche nach derzeitiger Planung zum 1. Januar 2024 in Kraft treten. Darüber hinaus wird das Verhältnis von Straf- und Zivilprozess unter die Lupe genommen. Mehr

Band 17 - Der soziale Zivilprozess

Welche verfahrensrechtlichen Grundlagen gelten für das vereinfachte Verfahren, wie kommen die Unterschiede zum ordentlichen Zivilprozess zum Tragen, welche Streitfragen sind noch immer nicht geklärt? Diesen Fragen geht die CIVPRO-Tagung vom 9. September 2022 nach, wie immer unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Lehre. Der vorliegende Tagungsband, zusammengestellt aus den überarbeiteten Beiträgen der CIVPRO-Tagung, beleuchtet die Besonderheiten des vereinfachten Verfahrens sowohl nach ZPO und Stand der Revision (Schlichtung, Struktur, Verfahrensleitung, Kosten) wie auch nach ihrer Umsetzung in einigen praktisch wichtigen Bereichen, wie namentlich im Miet- und Arbeitsprozess. Mehr

Band 16 - Zehn Jahre ZPO - Zwischenstand und Perspektive

Videokonferenzen, Parteigutachten und der Aufschub der Vollstreckbarkeit beschreiben einige der aktuellen Probleme, die sich im zehnten Anwendungsjahr der schweizerischen Zivilprozessordnung stellen. Die Anforderungen des Bundesgerichts an die Rechtsschriften, Rechtsbegehren und die Prozessführung überhaupt werfen die Frage auf, ob der schweizerische Zivilprozess formalistisch gehandhabt wird und welche Spielräume die ZPO lässt. Solche und weitere Fragen untersucht der vorliegende Tagungsband, wobei stets das laufende Gesetzgebungsverfahren für eine Revision der ZPO im Blick behalten wird. Mehr

Band 15 - Schneller Weg zum Recht. Praktische Herausforderungen ausgewählter Summarverfahren

Doppelt gibt, wer schnell gibt. Wie kommen Kläger rasch zu ihrem Recht, ohne auf den ordentlichen oder vereinfachten Prozess angewiesen zu sein? Dieser Frage geht der vorliegende Tagungsband nach, in welchem die überarbeiteten Beiträge der CIVPRO-Veranstaltung vom 4. September 2020 wiedergegeben werden. Der Tagungsband beleuchtet die Besonderheiten des summarischen Verfahrens sowie einige wichtige Anwendungen wie den Rechtsschutz in klaren Fällen mit Einschluss der Exmission, die Rechtsöffnung, das Eheschutzverfahren und das ZPO-Vollstreckungsverfahren. Mehr

Band 14 - Der handelsgerichtliche Prozess, Chancen und Gefahren - national und international

Die vom CIVPRO Bern in Zusammenarbeit mit der schweizerischen SchKG-Vereinigung organisierte zehnte Schweizer Tagung für Zivilprozessrecht widmete sich dem handelsgerichtlichen Prozess, wobei besonders die Chancen und Gefahren auf nationaler und internationaler Ebene diskutiert wurden. Ob Zuständigkeit, Gerichtsorganisation, Verfahren oder praktische Handhabung: Der Prozess vor Handelsgericht stellt die Anwaltschaft vor zahlreiche Fragen, wovon die Rechtsprechung nur einen Teil gelöst hat. Die CIVPRO-Tagung 2019 hat diese Fragen aufgegriffen und über den neusten Stand informiert. Renommierte Experten aus Praxis und Lehre haben mit ihren Referaten Lösungswege aufgezeigt und vertiefte Diskussionen angestossen. Themen bildeten die sachliche Zuständigkeit der Handelsgerichte (Johann Zürcher), die Begründungsanforderungen beim Rechtsmittel an das Bundesgericht (Nicolas von Werdt), das Verfahren bei Vergleichsverhandlungen am Handelsgericht Zürich (Alexander Brunner), das Behaupten, Bestreiten und Beweisen in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (Christian Josi) sowie die internationalen Streitigkeiten vor Handelsgericht (Pascal Grolimund). Der vorliegende Tagungsband enthält die auf den Vorträgen basierenden Beiträge in vollständiger und aktualisierter Version. Mehr

Band 13 - Vorsorgliche Massnahmen im internationalen Zivilprozessrecht

Die Zuständigkeit zum Erlass vorsorglicher Massnahmen bei internationalen Sachverhalten sowie ihr Vollzug im Ausland sind im schweizerischen Recht primär im IPRG und im LugÜ normiert. Trotz ihrer Relevanz sind sie nur marginal geregelt, so dass selbst nach verschiedenen Leiturteilen nach wie vor erhebliche Unsicherheiten bestehen. Die vorliegende Dissertation leistet einen Beitrag zur Beseitigung dieser Unsicherheiten, indem sie sich mit dem Begriff der vorsorglichen Massnahme nach schweizerischem und englischem Verständnis auseinandersetzt und die Zuständigkeiten zu ihrem Erlass sowie die Modalitäten für ihre Auslandvollstreckung nach IPRG und LugÜ detailliert darlegt. Die Arbeit spricht zahlreiche Unklarheiten an, wobei der Schwerpunkt auf der direkten Zuständigkeit zum Erlass einstweiliger Anordnungen liegt. Ebenso wird ein kurzer Überblick über die per 10. Januar 2015 in Kraft getretene Revision der EuGVVO und die damit eingetretenen Veränderungen im Massnahmenbereich skizziert. Indem wesentliche für den forensischen Rechtsalltag interessante Rechtsfragen behandelt werden, dient das vorliegende Werk der Praxis als Handbuch im Bereich des einstweiligen Rechtsschutzes. Mehr

Band 12 - Rechtshängigkeit - national und international

Die vom CIVPRO Bern in Zusammenarbeit mit der schweizerischen SchKG-Vereinigung organisierte neunte Schweizer Tagung für Zivilprozessrecht nahm sich dieses Jahr die «Rechtshängigkeit – national und international» zum Thema. Die zivilprozessuale Rechtshängigkeit zieht eine ganze Palette prozessualer und materieller Rechtsfolgen nach sich. An der Tagung in Bern vom September 2018 hielten renommierte Referenten aus Akademie und Praxis Vorträge. Dabei setzten sie sich vertieft mit den Grundlagen und Wirkungen der nationalen Rechtshängigkeit (Jürgen Brönnimann), ausgewählten besonderen Fragen im Zusammenhang mit dem Schlichtungsverfahren und der Neueinreichung der Klage nach einem Unzuständigkeitsentscheid (Miguel Sogo), den materiell-rechtlichen Rechtsfolgen der Rechtshängigkeit (Frédéric Krauskopf) sowie der internationalen Rechtshängigkeit (Felix Dasser) auseinander. Der vorliegende Tagungsband enthält die Beiträge in vollständiger und überarbeiteter Form. Mehr

Band 11 - Das Rechtsbegehren im Zivilverfahren: Theoretische Fragen, praktische Antworten

Die vom CIVPRO Bern in Zusammenarbeit mit der schweizerischen SchKG-Vereinigung organisierte siebte Schweizer Tagung für Zivilprozessrecht nahm sich dieses Jahr das Rechtsbegehren im Zivilverfahren zum Thema. Als zentrales Element jeder Klage und Klageantwort kommt dem Rechtsbegehren in der Praxis eine sehr grosse Bedeutung zu. Entsprechend hielten an der Tagung in Bern renommierte Referentinnen und Referenten aus Akademie und Praxis ihre Vorträge. Dabei setzten sie sich vertieft mit dem Begriff des Rechtsbegehrens und dessen Formulierung im Allgemeinen (Ramon Mabillard) sowie schwerpunktmässig im Haftpflichtrecht (Frédéric Krauskopf), Erbrecht (Stephanie Hrubesch-Millauer), Sachenrecht (Christina Schmid-Tschirren) und Vollstreckungsrecht (Franco Lorandi) auseinander. Neben dem Aufzeigen der jeweiligen Besonderheiten in diesen Rechtsgebieten gaben sie praktische Hinweise für die Formulierung der Rechtsbegehren. Der vorliegende Tagungsband enthält die Beiträge in vollständiger und überarbeiteter Form. Mehr

Band 10 - Das Schlichtungsverfahren nach ZPO

Der vorliegende Tagungsband enthält die an der sechsten Schweizer Tagung für Zivilprozessrecht in Bern gehaltenen Vorträge in vollständiger und überarbeiteter Form. Die vom CIVPRO Bern in Zusammenarbeit mit der schweizerischen SchKG-Vereinigung organisierte Tagung befasst sich dieses Jahr mit dem Schlichtungsverfahren nach ZPO. Entsprechend enthält der Tagungsband die Beiträge renommierter Referenten aus Akademie und Praxis. Diese setzen sich vertieft mit prozessualen Besonderheiten und offenen Fragen rund um das Schlichtungsverfahren auseinander (Claude Schrank). Einen Schwerpunkt der Beiträge bildet die Ausgestaltung des 2011 eingeführten obligatorischen Schlichtungsverfahrens in ausgewählten Kantonen, namentlich in Bern und Zürich (Marlis Koller-Tumler, Doris Müller). Ferner beleuchten einzelne Beiträge die Besonderheiten des Schlichtungsverfahrens im arbeits- und mietrechtlichen Kontext sowie bei den sog. „small claims“-Verfahren (Isaak Meier, Andrea Zoog). Mehr

Band 9 - Enlèvement international d'enfants

Cette thèse traite des bases légales suisses et internationales en matière d’enlèvement international d’enfants, du rapport entre ces deux catégories de normes et de leur application en Suisse. Une attention particulière est portée au bien de l’enfant dans la procédure de retour. Mehr

Band 8 - Zuständigkeit im internationalen Insolvenzrecht

Das internationale Insolvenzrecht wird weltweit von einer Reformwelle erfasst. Zeugen davon sind die (revidierte) Europäische Insolvenzverordnung und das UNCITRAL-Modellgesetz, aber auch Folgereformen in zahlreichen Staaten. Nach bald 30 Jahren unveränderter Geltung stellt sich auch für das 11. Kapitel des IPRG die Frage nach dessen Reformbedarf. Dabei stehen die Eröffnungs- und die Anerkennungszuständigkeiten im Vordergrund. Dem in den internationalen Rechtsquellen massgeblichen Konzept des «center of main interest» (COMI) wird das Inkorporationsprinzip gegenübergestellt, welches nach wie vor das schweizerische Zuständigkeitsrecht prägt. Dieser Untersuchung (Hauptteil) ist ein Grundlagenteil vorangestellt, worin die Grundkonzepte der verglichenen Rechtsquellen (IPRG, EuInsVO, UNCITRAL-Modellgesetz) dargestellt werden. Deren Umgang mit Hilfs- bzw. Sekundärverfahren sowie mit insolvenznahen gerichtlichen Entscheidungen kommt ebenfalls zur Sprache. Vorschläge de lege ferenda schliessen die Untersuchung ab. Mehr

Band 7- Arrestabwehr - Die Stellung des Schuldners und des Dritten im Arrestverfahren

Der Arrest gemäss Art. 271 ff. SchKG kann einschneidende Wirkungen auf die Rechtsstellung des Schuldners und allfälliger betroffener Dritter haben. Zu deren Schutz stellt das schweizerische Zwangsvollstreckungsrecht eine Reihe von Arrestabwehrmöglichkeiten zur Verfügung: Schutzschrift, Arresteinsprache, betreibungsrechtliche Beschwerde, Widerspruchs-, Arrestschadenersatz- und Staatshaftungsklage. Im internationalen Anwendungsbereich gewährt auch das LugÜ den Betroffenen Rechtsschutz gegen Sicherungsmassnahmen. Die Erörterung sämtlicher Arrestabwehrmöglichkeiten steht im Zentrum der vorliegenden Schrift. Daneben befasst sie sich mit den allgemeinen Grundlagen des Arrestrechts und dessen Entwicklung seit Inkrafttreten des revidierten LugÜ. Die Zusammenfassung der Erkenntnisse und die als Anhang angefügte Übersicht über die Legitimation zur Erhebung der einzelnen Rechtsmittel und Rechtsbehelfe ermöglichen der Leserschaft, sich im Dschungel arrestrechtlicher Abwehrmöglichkeiten im nationalen und internationalen Kontext zurechtzufinden. Mehr

Band 6 - Schnittstellen zwischen Zivilprozess und Strafverfahren

Am 29. August 2014 fand in Bern die 5. Schweizer Tagung für Zivilverfahrensrecht statt. Sie wagte sich dabei an die Schnittstellen des Zivilverfahrensrechts zum Strafprozessrecht. Die Beiträge befassen sich mit den prozessualen Besonderheiten und beweisrechtlichen Strategien im Adhäsionsverfahren sowie die Einziehungs- und Sicherungsmittel des Straf- und des Zivilprozessrechts und deren Verhältnis zueinander, sowohl im nationalen wie im internationalen Kontext. Die Praxisrelevanz der behandelten Themen stand bislang im Widerspruch zur Lehre, die sich dazu nur vereinzelt geäussert hat. Das Werk leistet einen Beitrag, um diese Lücke zu schliessen. Mehr

Band 5 - Rechtsöffnung und Zivilprozess - national und international

Prozessuale Fragen rund um das Rechtsöffnungsverfahren unter der schweizerischen ZPO, Entwicklungen in der Rechtsprechung zum provisorischen und definitiven Rechtsöffnungstitel, mit einem besonderen Blick auf ausländische definitive Rechtsöffnungstitel. Beiträge von Rainer Egli Dr. Martin Kaufmann Prof. Dr. Hansjörg Peter Dr. David Rüetschi Georg Zondler Am 6. September 2013 fand die vierte schweizerische Tagung für Zivilverfahrensrecht statt. Thematisch im Mittelpunkt der Tagungsvorträge stand die Rechtsöffnung. Der vorliegende Tagungsband enthält die überarbeiteten und erweiterten Beiträge der Referenten. Einen Schwerpunkt dieses Tagungsbandes bilden praxisbezogene Ausführungen zu prozessualen Fragen rund um das Rechtsöffnungsverfahren unter der schweizerischen ZPO. Dabei kommen die neuesten Entwicklungen der Rechtsprechung zur provisorischen und definitiven Rechtsöffnung ebenso zur Sprache wie die Schnittstellen der Rechtsöffnung mit der neuen Zivilprozessordnung, inklusive ausgewählter Fragen (Replikrecht, Rechtskraft, Vollstreckbarkeit). Für einen Blick über die Grenzen sorgt der Beitrag über ausländische definitive Rechtsöffnungstitel. 

Band 4 - Die Vollstreckbarerklärung schweizerischer Kindesunterhaltsverträge auf staatsvertraglicher Basis

Zur Durchsetzung von Kindesunterhaltsverträgen im Ausland sind neben nationalen Gesetzen vor allem auch verschiedene Staatsverträge sowohl Rechtshilfe- als auch Vollstreckungsübereinkommen zu beachten. Für die Vollstreckbarerklärung schweizerischer Unterhaltsverträge sind insbesondere das New Yorker Unterhaltsübereinkommen, das LugÜ und das Haager Unterhaltsvollstreckungsübereinkommen von Bedeutung. Die vorliegende Dissertation setzt sich mit den relevanten Konventionen auseinander und legt Schwerpunkte auf die praktisch wichtigen Aspekte der Kombination der Staatsverträge sowie ihrer Regelungen bezüglich der Verfahrenskosten. Ferner geht die Arbeit auf das schweizerische Genehmigungsverfahren für Kindesunterhaltsverträge ein und zeigt aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet ihrer grenzüberschreitenden Durchsetzung auf. Zum einen werden dabei dogmatische Fragen aufgearbeitet, zum andern dient das Werk als praktisches Hilfsmittel zur Vollstreckung schweizerischer Kindesunterhaltsverträge im Ausland. Mehr

Band 3 - Beweisrecht der neuen ZPO: Chancen und Risiken

Das Beweisrecht der schweizerischen Zivilprozessordnung wirft in der Praxis noch zahlreiche Fragen auf. Der vorliegende Tagungsband der 3. Schweizer Tagung für Internationales Zivilverfahrensrecht vom 7. September 2012 mit Beiträgen aus den Federn von praxis- und wissenschaftserprobten Richtern und Anwälten befasst sich mit vorprozessualen Beweisabnahmen (sowohl in Form vorsorglicher Beweisabnahmen als auch Beweisabnahmen im Rahmen von Vergleichs- und Instruktionsverhandlungen), Beweisverfügungen und Konstellationen eines Beweisabnahmeverzichts sowie mit der Dokumentenedition im internationalen Verhältnis, worin insbesondere die Edition von Daten (e-Discovery) zur Sprache kommt. Mehr

Band 2 - Vorsorglicher Rechtsschutz

Am 9. September 2011 führte das Institut für Verfahrensrecht und Internationales Privatrecht (CIVPRO) der Universität Bern in bewährter Zusammenarbeit mit der schweizerischen SchKG-Vereinigung die zweite Schweizer Tagung für Internationales Zivilverfahrensrecht durch. Im Mittelpunkt der Tagung standen vorsorgliche Massnahmen im internationalen Kontext vor dem Hintergrund der neuesten Entwicklungen, namentlich (aber nicht nur) des neuen Lugano-Übereinkommens. Der Tagungsband enthält die auf den Vorträgen basierenden, überarbeiteten und erweiterten Beiträge namhafter Autorinnen und Autoren zum vorsorglichen Rechtsschutz im neuen IZPR (Pascal Grolimund). Besondere Aufmerksamkeit gilt dem neuen Arrestrecht sowohl im als auch ausserhalb des Anwendungsbereichs des Lugano-Übereinkommens (Richard Gassmann und Jürg Roth). Ebenso enthält der Band Beiträge zu den Sicherungsmassnahmen in der Realvollstreckung (Daniel Staehelin) sowie zur Anerkennung ausländischer vorsorglicher Massnahmen (Isabelle Chabloz). Mehr

Band 1 - Internationaler Zivilprozess 2011 - Zusammenspiel des revLugÜ mit dem revSchKG und der schweizerischen ZPO

Am 10. September 2010 fand in Bern die erste Schweizerische Tagung für Zivilverfahrensrecht des Instituts für Internationales Privatrecht und Verfahrensrecht der Universität Bern statt. Die Tagung mit dem Titel "Internationaler Zivilprozess 2011" befasste sich mit dem Zusammenspiel der am 1.1.2011 in Kraft tretenden neuen oder revidierten Erlasse (ZPO, revLugÜ, und revSchKG) im Rahmen des internationalen Zivilprozesses. Der Tagungsband enthält auf den Tagungsvorträgen basierende Beiträge namhafter Autoren zu aktuellen und praxisrelevanten Themen des neuen internationalen Zivilprozesses, namentlich zum neuen Arrestrecht, zur Behandlung von Zustellungsmängeln unter dem revLugÜ, zum Zahlungsbefehl im Lichte der revLugÜ-Zuständigkeiten, zur vollstreckbaren öffentliche Urkunde sowie zur Rechtshängigkeit und zur Streitgenossenschaft im internationalen Verhältnis. Der Tagungsband "Internationaler Zivilprozess 2011" eröffnet eine neue Schriftenreihe zum Internationalen Privatrecht und Verfahrensrecht. Mehr